Hinweise zur Wahl und zum Wahlablauf

Allen Wahlberechtigten wurden in den vergangenen Tagen die amtlichen Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl sowie ein Merkblatt für jede Wahl zugestellt, das Ihnen Hinweise zur Stimmabgabe geben soll. Die Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl sind am Sonntag in den Wahlraum mitzubringen. Sie können diese zu Hause in aller Ruhe vorbereiten und ausfüllen. Im Wahlraum ist nur ein begrenztes Kontingent an Stimmzetteln vorhanden.

Um die Wahlunterlagen für die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl unterscheiden zu können, sind die Stimmzettel und die dazugehörigen Merkblätter farblich unterschiedlich gestaltet. Für die Gemeinderatswahl werden eosinrote Stimmzettel und Stimmzettelumschläge verwendet, die Unterlagen für die Kreistagswahl sind in beiger Farbe gehalten. Die Stimmzettel für die Europawahl sind weißlich, diese werden aber nicht vorher zugestellt, sondern im Wahllokal am Wahlsonntag ausgehändigt. Für die Europawahl werden keine Stimmzettelumschläge verwendet, d.h. nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlkabine wird dieser gefaltet und ohne Stimmzettelumschlag in die Wahlurne gesteckt. Dabei ist unbedingt darauf zu achten, dass der Stimmzettel für die Europawahl nicht in ein Stimmzettelkuvert der Gemeinderats- bzw. Kreistagswahl gesteckt werden darf.

Wahlbezirke

Die Wahlbezirke 1,2,3 sowie 8 und 9 sind im Rathaus untergebracht. Darüber hinaus wurden im Lebenshilfe-Kindergarten „Sonnenblume“ in der Käthe-Kollwitz-Straße die Wahlbezirke 10, 12 und 13 einquartiert. Die Wahlbezirke 4 und 5 befinden sich in der evangelischen Kindertagesstätte „Fohlenweide“; die Wahlbezirke 6 und 7 sind in der Theodor-Heuss-Schule eingerichtet. Wie bei den Vorwahlen befindet sich im Siedlerheim in der Hardtwaldsiedlung der Wahlbezirk 11. Die beiden Briefwahlbezirke werden im Bürgersaal des Verwaltungsgebäudes errichtet.

Wahlbenachrichtigungsschreiben

Auf dem Wahlbenachrichtigungsschreiben kann jeder Wähler den für ihn zuständigen Wahlbezirk bzw. Wahlraum entnehmen. Dieses ist zur Stimmabgabe ebenfalls mitzubringen. Sollte ein Wähler dieses vergessen haben, genügt auch der Personalausweis oder Reisepass zur Identitätsfeststellung. In den Wahlräumen werden zur besseren Orientierung Hinweisschilder aufgestellt. Die Wahllokale haben am Sonntag von 08.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Wie kann ich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen?

Briefwahlunterlagen können von den in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis Freitag, 24.05.2019, 18.00 Uhr, durch Vorlage des unterschriebenen Wahlberechtigungsschreibens beantragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag bis 15.00 Uhr unter Vorlage einer Vollmacht der beauftragten Person gestellt werden. Gleiches gilt unter bestimmten Voraussetzungen für nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte.

Wahlschein nicht zugegangen?

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 25.05.2019, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

Wo kann ich einen Antrag stellen?

Anträge auf Erteilung von Briefwahlunterlagen sind beim Bürgermeisteramt Oftersheim, Wahlamt, Mannheimer Straße 49, zu stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Gerne werden dort Fragen zur Wahlberechtigung bzw. zur Durchführung der Briefwahl beantwortet.

Wann kann ich einen Antrag stellen?

Zur Entgegennahme von Wahlscheinanträgen bzw. Erteilung von Auskünften stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes neben den allgemeinen Öffnungszeiten am Wahlwochenende zusätzlich wie folgt zur Verfügung:

• Freitag, 24.05.2019, von 08.00 bis 18.00 Uhr
• Samstag, 25.05.2019, von 10.00 bis 12.00 Uhr
• Sonntag, 26.05.2019, von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Wie gelangen die Wahlbriefe an das Wahlamt?

Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen, müssen zwei Wahlbriefe zurücksenden. Der rote Wahlbrief ist für die Europawahl, der gelbe Wahlbrief für die kommunalen Wahlen, sprich für Gemeinderats- und Kreistagswahl, bestimmt. Der rote Wahlbrief darf auf keinen Fall in den gelben Wahlbrief gesteckt werden.

Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr, beim Wahlamt vorliegen. Eine rechtzeitige persönliche Abgabe bzw. Einwurf in den Rathausbriefkasten bzw. der postalische Rückversand (gebührenfrei im Bereich der Deutschen Post AG) bis Donnerstag, 23.05.2019, wird jedoch dringend empfohlen.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt (Telefon: 06202/597-0 oder per E-Mail an wahlamt@oftersheim.de).

Ermittlung und Präsentation der Wahlergebnisse

Direkt nach Ende der Wahlzeit, d.h. ab 18.00 Uhr am Sonntagabend, wird das Europawahlergebnis ermittelt. Die Wahlbezirke, die tagsüber nicht im Rathaus untergebracht sind, dies sind die Wahlbezirke 4, 5, 6, 7, 10, 11 und 12 und 13 müssen dazu erst ins Rathaus bzw. Verwaltungsgebäude Eichendorffstraße 2 umziehen. Dies ist erforderlich, da nur dort die nötige EDV-Ausstattung vorhanden ist, um gleich im Anschluss an die Auszählung der Europawahl, mit der Einzelstimmzettelerfassung der Kreistagswahl beginnen zu können. Eine Aufstellung, welcher Wahlbezirk in welchem Raum auszählt, ist nachfolgend abgedruckt. Das vorläufige Endergebnis der Europawahl wird voraussichtlich gegen 19.30 Uhr vorliegen und das der Kreistagswahl um ca. 23.00 Uhr.

Die Auszählung der Gemeinderatswahl findet am Montag, 27.05.2019, ab 08.00 Uhr in den gleichen Räumlichkeiten wie die Auszählung am Vorabend statt. Mit dem vorläufigen Endergebnis der Gemeinderatswahl ist voraussichtlich am frühen Nachmittag zu rechnen. Die Oftersheimer Bürgerinnen und Bürger sind am Montag ab ca. 10.00 Uhr herzlich eingeladen, die Präsentation der Wahlentwicklung im Rathaus, 2. OG, im Ratssaal, live mitzuerleben.

(Bildquelle: https://europanetzwerk.hessen.de)