Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Veranstalter:

Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

Am Dienstag, 21.01.2020, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

 

Auf der Tagesordnung steht:

 

1.

Einführung einer Ganztagesgrundschule an der Theodor-Heuss-Schule zum Schuljahresbeginn 2021/2022

2.

Änderung der Schulbezirke der Gemeinde Oftersheim für das Schuljahr 2020/2021

3.

Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung)

4.

Ersterlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der öffentlich zugänglichen Freiflächen der beiden Schulen

5.

Vertrag mit der Bürgerenergiegenossenschaft Kurpfalz eG über die Pacht einer gebäudeintegrierten Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Rettungszentrum

6.

Flst. Nr. 51/6, Mannheimer Straße 95

Sondernutzungserlaubnis für Außenbewirtung

7.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

8.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

9.

Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben

10.

Anfragen

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

       Jens Geiß

     Bürgermeister