Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Veranstalter: | Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit |
Ort: | Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal |
Am Dienstag, 21.01.2020, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1. |
Einführung einer Ganztagesgrundschule an der Theodor-Heuss-Schule zum Schuljahresbeginn 2021/2022 |
2. |
Änderung der Schulbezirke der Gemeinde Oftersheim für das Schuljahr 2020/2021 |
3. |
Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung) |
4. |
Ersterlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der öffentlich zugänglichen Freiflächen der beiden Schulen |
5. |
Vertrag mit der Bürgerenergiegenossenschaft Kurpfalz eG über die Pacht einer gebäudeintegrierten Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Rettungszentrum |
6. |
Flst. Nr. 51/6, Mannheimer Straße 95 Sondernutzungserlaubnis für Außenbewirtung |
7. |
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
8. |
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
9. |
Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
10. |
Anfragen |
Mit freundlichen Grüßen
Jens Geiß
Bürgermeister