Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Veranstalter:

Gemeinde Oftersheim - Hauptamt

Ort:

Kurpfalzhalle

Anlagen:

Sitzungsunterlagen Gemeinderat 30.03.2021.pdf
Anlage TOP 2 Behandlung Stellungnahmen.pdf
Anlage TOP 2 Lärmaktionsplan.pdf
Anlage TOP 3 Feuerwehrsatzung.pdf
Anlage TOP 3 Synopse Feuerwehrsatzung.pdf
Anlage TOP 4 Polizeiverordnung.pdf

Am Dienstag, 30.03.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kurpfalzhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

 

 

Auf der Tagesordnung steht:

 

1.

Einleitungsbeschluss für Beginn der vorbereitenden Untersuchungen des Untersuchungsgebietes

2.

Beschluss der Endfassung des Lärmaktionsplans in seiner Fassung vom 15.03.2021

3.

Neufassung der Feuerwehrsatzung

4.

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung) - Änderung § 6 Lärm von den öffentlichen Plätzen Gemeindepark und Lessingplatz

5.

Sanierung Mannheimer Straße BA 1 - Straßen- und Kanalbauarbeiten

- Auftragsvergabe -

6.

Jahresvertrag für wiederkehrende Tiefbautätigkeiten

- Auftragsvergabe -

7.

Rückzahlung eines Darlehens

8.

Umgang mit den Elternbeiträgen/Betreuungsgebühren im Schließzeitraum 16.12.2020 bis 21.02.2021

9.

Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Oftersheim 2014 - 2018 und Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016

10.

Übernahme der mobilen Konferenzanlage für Sitzungen des Ratsgremiums

11.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

12.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

13.

Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben

14.

Anfragen

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

       Jens Geiß

    Bürgermeister