Öffentliche Gemeinderatssitzung

Veranstalter:

Gemeinde Oftersheim - Hauptamt

Anlagen:

Sitzungsunterlagen 14.12.2021.pdf
Anlage TOP 2.a..pdf
Anlage TOP 2.b..pdf

B E K A N N T M A C H U N G

 

Am Dienstag, 14.12.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kurpfalzhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

 

Auf der Tagesordnung steht:

 

1.

Ehrung von Gemeinderat Tillmann Hettinger für zehnjährige Gemeinderatstätigkeit

2.

Sanierungsgebiet "Ortsmitte Oftersheim II"

2.a.

- Kenntnisnahme vom Bericht der STEG Stadtentwicklung GmbH zu den vorbereitenden Untersuchungen

- Beschluss der Sanierungsziele, des Maßnahmenkonzepts, der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF) sowie der Eigenfinanzierungserklärung

2.b.

Beschluss der Sanierungssatzung

2.c.

Festsetzung der Förderquote für private Erneuerungsmaßnahmen

2.d.

Festsetzung der Förderquote für private Ordnungsmaßnahmen

2.e.

Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung von Gestaltungsrichtlinien/einer Gestaltungssatzung

3.

Bürgermeisterwahl 2022

a) Stellenausschreibung

b) Festsetzung der Einreichungsfrist für Bewerbungen

c) Öffentliche Vorstellung der Bewerber

4.

Anträge zum Haushalt 2022

5.

Vertrag mit der Bürgerenergiegenossenschaft Kurpfalz eG über die Pacht einer gebäudeintegrierten Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Rettungszentrum

- Änderung des Beschlusses -

6.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

7.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

8.

Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben

9.

Anfragen

 

Ab sofort gilt bei Sitzungen des Gemeinderates und dessen Ausschüsse die 3G-Regelung (geimpft, genesen oder getestet) sowie eine Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP2-Maske) auch am Sitzplatz. Bitte halten Sie die entsprechenden Nachweise bereit.

 

Oftersheim, 06.12.2021

 

Jens Geiß

Bürgermeister